Thema:Allgemein
Pressemitteilung Sabine Weiss, MdB und Ralf Berensmeier, Kreisdirektor: „Gute Nachrichten für Wesel: Das Mehrgenerationenhaus Wesel wird weiter gefördert“
Gute Nachrichten können Sabine Weiss und Ralf Berensmeier, der diese Woche mit der CDU-Bundestagabgeordneten in Berlin zusammentraf, vermelden:
Pressemitteilung zur Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes Sabine Weiss: „Koalition beschließt mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in allen Lebensbereichen – Das ist ein Meilenstein für mehr Qualität im Kinderschutz“
Der Deutsche Bundestag hat am 27.10.2011 das Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet.
Pressemitteilung Sabine Weiss MdB: „Größte Entlastung der Kommunen seit Bestehen der Bundesrepublik“ Christlich- Liberale Koalition entlastet die Kommunen bis zum Jahr 2020 um mehr als 50 Milliarden Euro
Die Finanzausstattung der Kommunen wird mit dem gestern verabschiedeten Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen deutlich verbessert. Der Bund übernimmt schrittweise die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Ab 2014 werden die Kosten sogar vollständig übernommen. Allein bis zum Jahr 2015 sparen die Kommunen Kosten in Höhe von 12,2 Milliarden Euro. Im Kreis Wesel übernimmt der Bund schrittweise die Kosten für mehr als 4.000 Menschen im Grundsicherungsbezug.
Rede im Deutschen Bundestag am 27.10.2011 zum Antrag der SPD „Soziale Sicherung als Motor solidarischer und nachhaltiger Entwicklungspolitik“
Besucher in Berlin vom 17. bis 20. Oktober 2011
Rede im Deutschen Bundestag am 20.102011
Rede im Deutschen Bundestag zu Protokoll am 20.10.2011 zum Antrag der Linken
