Eingangsstatement zur Podiumsdiskussion zum Thema: Gesunde Kinder weltweit am 25. Februar 2010

Sehr geehrter Herr Kreischer,
meine Damen und Herren,

„Gesunde Kinder weltweit“, dieses Thema hat uns heute Abend zusammengeführt und ich darf mich als Erstes bei den Vertreterinnen und Vertreten von World Vision bedanken.
 Zunächst einmal für die anerkannt gute Arbeit, die Sie weltweit und über Jahre hinweg leisten.
 Und natürlich auch für die Studie, die Sie uns heute vorstellen und die uns noch einmal eindringlich an unseren politischen und humanitären Auftrag erinnert.
Ich bin nun die einzige Parlamentarierin hier vorn, aber ich denke, diesen Dank kann ich auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen aus den übrigen Bundestagsfraktionen an Sie richten.

Überhaupt glaube ich, dass das Thema von heute in der Sache kein politischer Streitpunkt im Deutschen Bundestag ist. Im Gegenteil.
 Alle Fraktionen haben sich für die Durchsetzung der Millenniumsziele 4 und 5 ausgesprochen,
 die konkreten Maßnahmenpakete sind weithin unumstritten
 und auch die Forderung, bis zum Jahr 2015 die Kraft noch einmal ganz besonders anzustrengen und die gemachten Zusagen einzuhalten, ist eigentlich Konsens quer durch die Fraktionen.

Und doch ist es erschreckend, wie wenig Aufmerksamkeit die weltweite Gesundheit unserer Kinder und ihrer Mütter hierzulande erhält.
Da sind die Zeitungen voll von mittelprächtigen Skandalen und Skandälchen, und die Tatsache, dass an jedem einzelnen Tag über 24.000 Kinder vor ihrem fünften Geburtstag sterben, ist höchstens einmal eine Randnotiz wert.
Da gibt im Fernsehen Schönheitsoperationen per Doku-Soap zu gewinnen. Dass man mit dem Geld für so eine Operation aber das Leben vieler Kinder retten könnte, ist höchstens noch im alljährlichen Spendenaufruf zu Weihnachten Thema.

Und da liegt vielleicht die Kehrseite der politischen Einigkeit in der Sache. In unserer entwicklungspolitischen Nische sind wir uns einig, es fehlt aber ganz einfach der gesellschaftliche Druck und das Bewusstsein für den eigentlichen Skandal dieser Situation. Ohne jeden öffentlichen Aufschrei akzeptieren wir den Tod von 9 Millionen Kindern pro Jahr. Und dann noch einen Tod, der bei 7 von 10 Kindern mit vergleichsweise einfachen Mittel verhindert werden könnte.

Masern und Durchfall, daran braucht heute eigentlich kein Kind mehr zu sterben. Lungenentzündung und Malaria sind auch keine Krankheiten, die zwangsläufig zum Tod führen müssen und selbst die HIV-Infektion lässt sich in den Griff bekommen, sagen die Experten. Wie gesagt, in der Sache sind wir uns schnell einig, und doch sind wir noch Lichtjahre davon entfernt, das Thema Kindersterblichkeit an uns so heranzulassen, wie es eigentlich sein müsste.

Umso wichtiger sind solche Kampagnen, wie sie World Vision uns heute vorstellt. Da ist zum Einen die gründliche Analyse: Es wird klar und deutlich herausgearbeitet, warum wir trotz aller unbestrittenen Fortschritte gerade bei den Millenniumszielen 4 und 5 noch meilenweit hinterherhinken. Eine Benchmark von 30 % bei der Reduzierung der Kindersterblichkeit und gerade mal 11% bei der Verbesserung der Lage der Mütter nach zwei Drittel der Programmlaufzeit…, da können wir uns nicht zufrieden auf die Schultern klopfen.
Die World Vision Studie zeigt deutlich die Schwächen der bisherigen Arbeitsweise auf. Die finanzielle Unterstützung der Geberländer erreicht viel zu selten die Länder, die sie am dringendsten benötigen. Und in den am schwersten betroffenen Staaten ist die Hilfe oft falsch organisiert, sie übersieht die Chancen der einfachen Mittel und der lokalen Organisation, wenn sie denn nicht ohnehin im Gestrüpp der örtlichen Machtstrukturen hängenbleibt.

Zum zweiten macht die Studie deutlich und voll innerer Überzeugung Hoffnung. Auch wenn nur noch fünf Jahre zur Verfügung stehen, so lassen sich die ursprünglichen Ziele noch erreichen. Darauf wird immer wieder hingewiesen, und die Beispiele Malawi und Liberia zeigen es deutlich: Eine grundlegende Verbesserung der Situation ist machbar, wenn man es denn politisch will und konsequent handelt.

Beides sind weiß Gott keine Staaten, die aus dem Vollen schöpfen könnten oder über die berühmten reichen Verwandten in Amerika verfügen. Aber durch klare politische Vorgaben, präzise Handlungs-anweisungen und die Auswahl wirksamer Maßnahmen konnte dort die Kindersterblichkeit deutlich verringert werden. Das Geld allein bewirkt noch keine Hilfe in der Sache, das wissen alle, die ihre praktischen Erfahrungen in der Entwicklungshilfe gemacht haben. Entscheidend ist, wofür und unter welchen konkreten Bedingungen es eingesetzt wird.

Dann nimmt die Studie alle Beteiligten gleichermaßen in die Pflicht. Sie benennt die klare Verantwortung jedes einzelnen Staates für das Wohlergehen seiner Kinder und Mütter. Sie fordert, gegebene Zusagen einzuhalten, und zwar nicht nur die der Geberländer, sondern auch die Zusagen, wie sie beispielsweise die Staaten der Afrikanischen Union auf ihrem Gipfel 2001 in Abuja gegeben haben. 15 % des jeweiligen Staatshaushaltes sollten danach in das Gesundheitswesen fließen.

Die Rolle der Geberländer wird auch klar definiert: Sie sollen dafür sorgen, dass nationale Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge von Kindern nicht an finanziellen Mitteln scheitern müssen.
 Sie sollen unterstützen, nicht bevormunden.
 Sie sollen ihre Maßnahmen nicht aufsetzen, sondern in die Gegebenheiten vor Ort einpassen,
 sie sollen aber auch darauf achten, dass ihr Geld auch die größtmögliche Wirkung und Qualität entfaltet.
 „Mehr Geld für die Kindergesundheit, mehr Kindergesundheit fürs Geld“, das ist eine griffige Formel aus der vorgelegten Studie.

Und dann ist da noch die Forderung nach einer internationalen Kraftanstrengung. Wenn 99% der Todesfälle von Kindern unter 5 Jahren auf die Entwicklungsländer entfallen, so ist dies eine Form von Globalisierung, die auch nur global angegangen werden kann und muss. Wer da die Augen zumacht und denkt, dies sei kein Problem für uns in Westeuropa, der zeigt nur, dass er oder sie die Botschaft vom globalen Dorf bei aller Vernetzung und gegenseitiger Abhängigkeit kein bisschen kapiert hat.

Und damit wäre ich wieder bei meinen Eingangsgedanken. Der eigentliche Skandal ist, dass alle drei Sekunden ein Kind einen vermeidbaren Tod stirbt, ohne dass es ernsthaft interessiert. Und unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker ist es, nicht nur mit mehr oder weniger Konsens Gelder für eine Verbesserung der Lage bereit zu stellen.
Geld allein reicht nämlich nicht, das ist in der World Vision Studie mehr als einfach betont worden. Wir haben auch die Pflicht, dieses Thema in die Öffentlichkeit zu bringen. Wir sind auch Botschafter für weltweite Gerechtigkeit und für humanitäre Verantwortung. Egal, ob das Thema in der allgemeinen Nachrichtenlage jetzt opportun ist oder nicht. World Vision gibt dazu heute Abend den Anstoß.
Wir sollten, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, diesen Ball dann aber auch annehmen und gezielt ins Spiel bringen. Wir werden gleich sicher noch genügend Möglichkeit haben, auf der Basis der World Vision Studie das Thema zu vertiefen. Ich freue mich auf ein fruchtbares Gespräch und mehr noch, auf die gemeinsame Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten.

Herzlichen Dank.